Berufsunfähig: Rente in Deutschland und Einkommen in der Schweiz

Berufsunfähig: Gerichtsurteil zu Rente und Einkommen

Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hat einen Lehrer, der als berufsunfähig anerkannt war, wieder in den Dienst geschickt. Er hatte inzwischen in der Schweiz als Lehrer gearbeitet und neben seiner Rente ein weiteres Einkommen erzielt.

Der Fall sorgte durchaus für Schlagzeilen: Ein Lehrer aus dem Lahn-Dill-Kreis in Hessen wurde im Jahr 1998 in den Ruhestand geschickt. Wegen der psychischen Belastung könne der damals 46-Jährige nicht mehr unterrichten und sei damit berufsunfähig. Der Psychiater bescheinigte, dass das Nervenkostüm des Lehrers dem Schulalltag nicht mehr gewachsen sei. Im Jahr 2001 wurde er erneut untersucht: mit demselben Ergebnis. Es gab damit eigentlich keinen Zweifel mehr: Dieser Beamte kassiert seine Rente zu Recht.

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Berufsunfähig und im Ausland als Lehrer tätig – geht das?

Fünf Monate später: Der Lehrer, der nach wie vor berufsunfähig war, nahm eine Stelle als Lehrkraft an der Wirtschafts- und Kaderschule in Bern an. Korrekterweise meldete er das der Besoldungsstelle in Deutschland, worauf seine Rente auf 20 Prozent reduziert wurde. So will es das Gesetz für erwerbstätige Pensionäre. Davon erfuhr das Schulamt und die ehemalige Schule des berufstätigen Rentenempfängers zunächst nichts. Durch einen Zufall entdeckte aber doch jemand, dass der berufsunfähige Lehrer in der Schweiz unterrichtet. Anonym wurde in der Folge die ehemalige Dienststelle unterrichtet. Dort recherchierte man und entdeckte den Namen des Frühpensionärs auf der Internetseite seines neuen Arbeitgebers.

Rente wird gestrichen: Lehrer ist nicht mehr berufsunfähig

Berufsunfähig und Rente kassieren, das geht nicht, meinten die zuständigen Behörden. Erneut wurde eine ärztliche Untersuchung angeordnet. Deren Ergebnis war aber einigermaßen überraschend: Der ehemalige Lehrer ist tatsächlich berufsunfähig und auch Besserung sei nicht in Sicht. Zudem spräche auch nichts dagegen, in der Schweiz zu unterrichten. Dort seien die Arbeitsbedingungen völlig anders. Ein Jahr später ging die Geschichte weiter: In einer Routine-Untersuchung wurde festgestellt, dass der Lehrer nun doch wieder einsatzbereit sei. Dagegen klagte nun der Wahlschweizer und bekam Recht. Letztlich nutzte dem Lehrer das allerdings nichts: Die Berufung des Landes Hessen war erfolgreich und die gescheiterte Frühpensionär muss jetzt wieder aus der Schweiz ins Hessische umsiedeln, um dort zu unterrichten.

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