Berufsunfähigkeit: Entfallen die Voraussetzungen, entfällt die Rente

Berufsunfähigkeit: Rente muss nicht ewig fließen

Wurde einmal eine Berufsunfähigkeit festgestellt, dann muss das nicht zwangsläufig eine lebenslange Rente bedeuten. Schließlich könnte sich der Gesundheitszustand ja über die Jahre hinweg deutlich verbessern. Das geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz hervor.

Berufsunfähigkeit: Rente muss nicht ewig fließenBerufsunfähigkeit: Gerichtsurteil zur Dauer der Rente

Sie ist ein Trost für den Fall, dass es zu einer Berufsunfähigkeit kommt: die Rente einer Berufsunfähigkeitsversicherung. Wohl dem also, der rechtzeitig eine Police abgeschlossen hat. Im Regelfall wird eine solche Berufsunfähigkeitsrente ein Leben lang gezahlt. Das aktuelle Gerichtsurteil aus Koblenz zeigt aber nun: Das muss nicht unbedingt so sein (AZ: 10 U 842/07 vom 11.07.2008). Eine Versicherung ist nämlich berechtigt, den Gesundheitszustand erneut zu überprüfen.

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Rente wird eingestellt, wenn keine Berufsunfähigkeit mehr vorliegt

Und die erneute Überprüfung der Berufsunfähigkeit kann Konsequenzen haben. Wird nämlich eine deutliche Verbesserung des Gesundheitszustandes festgestellt, dann liegt unter Umständen gar keine Berufsunfähigkeit mehr vor. Das wiederum hat zur Folge, dass die Voraussetzungen für die Zahlung einer Rente nicht mehr gegeben sind. Die Überweisungen können dann aus Sicht der Versicherung eingestellt werden. Aber ist das rechtens?

Berufsunfähigkeit wurde nach Untersuchung revidiert

Im konkreten Fall ging es um eine Berufsunfähigkeit wegen eines Rückenleidens. Diese wurde ursprünglich zweifelsfrei festgestellt, später aber revidiert, da Besserung eingetreten war. Der Versicherte war dennoch der Meinung, seine Versicherung sei an die Zahlung einer Rente gebunden. Die Versicherung sah das anders und bekam Recht. Die Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente wurde zu Recht eingestellt.

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