Berufsunfähigkeit: Urteil zugunsten der Versicherten

Berufsunfähigkeit /Urteil: Berufsunfähige nicht noch mal zum Arzt

Erneut wurde den Versicherten in Sachen Berufsunfähigkeit der Rücken gestärkt. Ein Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts in Saarbrücken besagt, dass Berufsunfähige nicht die Verpflichtung haben, ihre Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen.

Berufsunfähigkeit /Urteil: Berufsunfähige nicht noch mal zum ArztUrteil Berufsunfähigkeit: Nachbehandlung ist nicht notwendig

Eine Person, deren Berufsunfähigkeit anerkannt wurde, muss sich nicht in ärztliche Behandlung begeben, um die Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. Das hat das Saarländische Oberlandesgericht entschieden (Az: 5 W 258/06-78 vom 17.10.2006). Der einmalige Versuch der Versicherung, den Versicherten zu einer Behandlung zu bewegen, ist aber nicht vertragswidrig, heißt es im Urteil.

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Berufsunfähigkeit bezweifelt: Versicherung will Fakten

Im konkreten Fall hat ein ehemaliger Betriebsprüfer bereits Leistungen aus seiner Versicherung gegen Berufsunfähigkeit bezogen. Zwischenzeitlich war aber ein ärztlicher Gutachter zu dem Ergebnis gekommen, es läge keine Berufsunfähigkeit vor. Das veranlasste die Versicherung zum Handeln. Sie forderte den Versicherten zur ärztlichen Behandlung auf. Ziel sollte es sein, die Arbeitsfähigkeit wieder herzustellen. Die Pflicht zur Zahlung erkannte die Versicherung aber bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin an. Durch das Urteil erhoffte sich das Versicherungsunternehmen letztlich aber eine Entlastung von der Zahlung einer Rente.

Urteil: Keine Verpflichtung zur ärztlichen Behandlung

Allerdings fiel das Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts anders aus. Es besagt nämlich, dass man keineswegs vom Versicherten verlangen kann, dass er sich in ärztliche Behandlung begibt. In diesem Fall wäre das eine psychiatrische Therapie gewesen. Eine Ausnahme sei nur dann möglich, wenn das im Falle einer Berufsunfähigkeit bereits beim Vertragsabschluss so festgelegt wurde. In diesem Fall gab es eine vertraglich verankerte Verpflichtung allerdings nicht.

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