BGH urteilt zum Rückkaufswert von Lebensversicherungen

BGH-Urteil: Generali Lebensversicherung muss Rückkaufswerte neu berechnen

Der Bundesgerichtshof hat einmal mehr ein Urteil im Sinne von Versicherungskunden gefällt: Diesmal wurde die Generali Lebensversicherungen zurückgepfiffen. Sie musste erfahren, dass bestimmte, bereits früher verwendete Versicherungs-Bedingungen ungültig sind. Nun können Betroffene sogar eine Nachberechnung ihrer Rückkaufswerte verlangen.

Bereits im Juli 2012 hatte der BGH die Deutscher Ring Lebensversicherung AG gemaßregelt. Laut Urteil durfte der Versicherer alle höchstrichterlich beanstandeten Klauseln nicht mehr verwenden, da sie den Kunden unangemessen benachteiligen. Außerdem verstießen die Klauseln nach der Auffassung des BGH gegen das Transparenzgebot. In dem Verfahren ging es insbesondere um Formulierungen zu Rückkaufswerten, Stornoabzug und Verrechnung von Abschlusskosten.

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BGH-Urteil beanstandet Formulierungen zum Rückkaufswert

Nachdem die Verbraucherzentrale Hamburg bereits gegen Deutscher Ring Lebensversicherung AG einen juristischen Sieg errungen hatte, ging es nun der Generali an den Kragen. In seinem Urteil beanstandete der BGH zahlreiche, für Kunden nachteilige Formulierungen in den Allgemeinen Versicherungs-Bedingungen „für die Kapital-Lebensversicherung, die aufgeschobene und die fondsgebundene Rentenversicherung für den Fall der Kündigung sowie der Umwandlung in eine beitragsfreie Versicherung“.

Die entsprechenden Klauseln wurden von der Generali zeitweise zwischen 2001 und 2006 verwendet. Das Unternehmen darf weder bei Altverträgen noch bei Neuabschlüssen die beanstandeten Klauseln anwenden. Nun stellt sich die Frage, was betroffene Kunden tun können.

Betroffene sollten sich bei der Generali Lebensversicherung melden

Bislang steht nicht fest, wie viele Kunden überhaupt von dem Urteil des BGH betroffen sind. Die Generali Lebensversicherung AG will den Maßgaben des Urteils nachkommen, sobald die Urteilsbegründung vorliegt. Sicherheitshalber können betroffene Kunden jedoch auch selbst aktiv werden und sich beim Versicherer melden. Um eine Korrektur der Rückkaufswerte zu erlangen, brauchen sie sich lediglich auf das Urteil des BGH (Az.: IV ZR 202/10) zu berufen.

Möglicherweise werden sie bald nicht mehr die einzigen sein, die Ansprüche an ihren Lebensversicherer stellen: Zurzeit laufen vergleichbare Klagen gegen die Allianz, die Iduna sowie die Ergo.

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